Beschlüsse
Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 30.01.2019
1-1./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH für Spielgeräte für die Grundschule Gröbers in Höhe von 1000,00 EUR zu.
Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
2-1./2019 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnen Feldstraße“ im Ortsteil Dieskau, für eine Teilfläche des Flurstückes 878 in der Flur 2 der Gemarkung Dieskau soll der Bebauungsplan zur Wohnflächenentwicklung „Wohnen Feldstraße“, im Planverfahren nach § 13b BauGB aufgestellt werden.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
Der Beschluss 3-1./2019 wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.02.2019
4-2./2019 Übertragung der Ermächtigungen für investive Auszahlungen aus dem Kalenderjahr 2018 in Höhe von 3.378.417,29 EUR sowie für Aufwendungen in Höhe von 91.358,88 EUR in das Haushaltsjahr 2019
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
5-2./2019 Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 13 „Wohnen Feldstraße“ im OT Dieskau der Gemeinde Kabelsketal gemäß § 13 b BauGB
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
6-2./2019 Mittelbereitstellung in Höhe von 50.000 EUR für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages zur Instandsetzung von Asphaltschäden
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Der Beschluss 7-2./2019 wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.03.2019
8-3./2019 Beibehaltung der vorläufigen Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2019.
Bei einer absehbaren Verbesserung der Haushaltslage ist die Haushaltsplanung wieder aufzunehmen.
Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
9-3./2019 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kabelsketal (3. Änderungssatzung) zur Hauptsatzung vom 10.03.2015 mit folgenden Ergänzungen bzw. Änderungen:
- der § 6 (Beschließende Ausschüsse) bleibt unverändert
- in§ 18 Abs. 2 Satz1 erfolgt folgende Formulierung:
"Jeder Einwohner der Gemeinde, der in der betreffenden Ortschaft wohnt, ..."
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen und nach erfolgter Genehmigung durch den Bürgermeister auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
10-3./2019 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kabelsketal und seine Ausschüsse (sowie für die Ortschaftsräte Dieskau, Dölbau, Gröbers und Großkugel) vom 10.03.2015 mit folgenden Ergänzungen bzw. Änderungen:
- in § 6 Abs. 2 wirf folgende Verfahrensweise festgelegt:
- der Vorsitzende des jeweiligen Gremiums erteilt das Wort in chronologischer Reihenfolge der Meldungen
- jeder Fragesteller erhält eine kurze Antwort bzw. Hinweise
- der zeitliche Rahmen dieses Tagesordnungspunktes sollte 30 Minuten nicht überschreiten
- bei Fragen zu Gegenständen der Tagesordnung ist eine Diskussion innerhalb der Abhandlung des betreffenden Tagesordnungspunktes ausgeschlossen
Die Verwaltung wird beauftragt, die geänderte Geschäftsordnung der Kommunalaufsicht zur Kenntnis zu geben und öffentlich bekannt zu machen.
Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
11-3./2019 1. Änderung zur Aufwandsentschädigungssatzung vom 02.10.2014
mit folgender Ergänzung bzw. Änderung
- Der Gemeindejugendfeuerwehrwart erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 EURO.
Die Verwaltung wird beauftragt, die 1. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Kommunalaufsicht zur Kenntnis zu geben und öffentlich bekannt zu machen.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
12-3./2019 Aufrechterhaltung der Instand-haltungspflege sowie die Beseitigung von Ansätzen einer Verwilderung des Dieskauer Parks
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
13-3./2019 Erweiterung der bestehenden Schulkooperationsvereinbarung vom 08.12.2015 mit der Gemeinde Schkopau in Vertragsverhandlung zu treten.
Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 13 Stimmenthaltungen: 5
14-3./2019 Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Dölbau vom 08.03.2019
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
15-3./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der
Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis des Kameraden Marcus Ehrhardt zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Dölbau, gemäß § 15 Abs. 3 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, zu.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Die Beschlüsse 16-3./2019 - 28-3./2019 wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 24.04.2019
29-4./2019 Mitglieder der Wahlvorstände für die Kommunalwahl 2019 folgende erhöhte Entschädigungssätze:
Wahlvorsteher 50 EUR übrige Beisitzer 40 EUR zu zahlen.
Für eventuell erforderliche Hilfskräfte wird ein Pauschalsatz von 15 EUR festgelegt.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0
30-4./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung die, in seiner Sitzung am 24.04.2019 abgestimmte, Maßnahmenplanung zur Verwendung der Investitionspauschale 2019. Das Kostenvolumen beträgt 328.150 EUR.
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2
31-4./2019 Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Kabelsketal und dem Abwasserzweckverband Queis/Dölbau zur Übernahme des Vollstreckungsaußendienstes für den AZV Queis Dölbau ab dem 01.01.2017.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
32-4./2019Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der DHL Hub Leipzig GmbH zur Förderung der Kultur und des Sportes ortsansässiger gemeinnütziger Vereine in Höhe von 10.000 EUR zu. Vorrang hat hierbei die Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
33-4./2019 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH für Spielgeräte für die Grundschule Gröbers in Höhe von 1000,00 EUR zu. Die Gemeinde Kabelsketal sowie die Grundschule Gröbers haben die im Vertrag aufgeführten Gegenleistungsverpflichtungen zu erfüllen.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
34-4./2019 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH zur Unterstützung des Osmünder Appelsfestes ( 15. Juni 2019 bis 16.06.2019) in Höhe von 750,00 EUR zu. Die Sponsoringsumme ist an den Verein Osmünder Spritze 1811 e.V. als Veranstalter weiterzuleiten. Der Verein hat die im Vertrag aufgeführten Gegenleistungsverpflichtigungen zu erfüllen.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
35-4./2019 Auszahlung entsprechend der in seiner Sitzung am 24.04.2019 abgestimmten Liste zur Verwendung der Sponsoringgelder von DHL Hub Leipzig GmbH zu.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
Der Beschluss 36-4./2019 wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 29.05.2019
37-5./2019 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH für 3 Sitzbänke für den Spielplatz Großkugel und den Friedhof Beuditz in Höhe von 1591,51 EUR
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
38-5./2019 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Kinderfeuerwehr Schwoitsch in Höhe von 2000,00 EUR zur Beschaffung von Bekleidung und Ausrüstung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
39-5./2019 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Kinderfeuerwehr Osmünde in Höhe von 750,00 EUR zur Beschaffung von Materialien und Schutzkleidung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
40-5./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt ergänzend zum Beschluss 4-2./2019 die Übertragung der Ermächtigungen für investive Auszahlungen aus dem Kalenderjahr 2018 in Höhe von 453.300 EUR sowie für Aufwendungen in Höhe von 42.779,31 EUR in das Haushaltsjahr 2019.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
41-5./2019 Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 2. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
42-5./2019 Feststellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
43-5./2019 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kabelsketal
mit folgenden Festlegungen:
- § 1: Aufnahme Kinderkrippe Kleinkugel
- § 5 Nr. 2: Anpassung des Aufnahmealters entsprechend neuer
Betriebserlaubnis
in der Kita Zwergenland sowie Krippe Märchenwald
- § 6 Nr. 4: Betriebsferien 2 Wochen
- § 14 Inkrafttreten zum 01.06.2019
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
Der Beschluss 44-5./2019 wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 26.06.2019
45-6./2019 konservative Anlagestrategie für kommunale Geldanlagen bei der Sicherheit vor Ertrag -
Kommunale Finanzmittel sind somit ausschließlich bei Instituten der Sparkassen-Finanzgruppe und Genossenschaftsbanken die der Institutssicherung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken angehören anzulegen.
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
46-6./2019 Aufstellungsbeschluss zur 3. Vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kabelsketal nach § 13 BauGB
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
47-6./2019 Beschluss über den Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kabelsketal und d. Auslegung gemäß § 13 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 6
48-6./2019 Die zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Wohnen Feldstraße“ im OT Dieskau von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie von den Nachbargemeinden und -städten vorgebrachten Hinweise und Anregungen hat der Gemeinderat mit folgendem Ergebnis geprüft und in einer Übersicht gemäß Anlagen zusammengefasst: ...
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
49-6./2019 Planung der folgenden Variante für die Sicherung der dauerhaften ordnungsgemäßen und rechtlich gesicherten Ableitung des geklärten Abwassers des Friedrichsbades Zwintschöna (einschl. vorh. Wohnhaus) zu.
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
50-6./2019 Beschluss über die Vereinbarung mit der Landesstraßenbaubehörde zum Ausbau der B 6 in der OD Gröbers
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 5
51-6./2019 Umrüstung der SBL auf LED im Wohngebiet "Hinter dem Dorfe" OT Zwintschöna die Mittelbereitstellung in Höhe von 25.500 EUR im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung zu beschließen.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 52-6./2019 – 56-6./2019 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse der konstituierenden Sitzung
des Gemeinderates vom 03.07.2019
57-1./2019 Gegen die Wahl des Gemeinderates Kabelsketal am 26.05.2019 sowie die gleichzeitig durchgeführten Ortschaftsratswahlen wurde kein Wahleinspruch erhoben. Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 KWG LSA, die Gemeinderatswahl sowie die Ortschaftsratswahlen Dieskau, Dölbau, Gröbers und Großkugel vom 26.05.2019 für gültig zu erklären.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
58-1./2019 Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Kabelsketal in der nachfolgenden Fassung:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Neufassung der Geschäftsordnung der Kommunalaufsicht anzuzeigen und öffentlich bekannt zu machen.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
59-1./2019 Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Kabelsketal mit folgenden Ergänzungen bzw. Änderungen
- § 6 Abs. 3 Pkt. 5 neu: Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung/Feuerwehr
- § 6 Abs. 4 Pkt. 12 neu: Wirtschaftsansiedlung und Wirtschaftsentwicklung
Die Verwaltung wird beauftragt, die Neufassung der Hauptsatzung der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen und nach erfolgter Genehmigung durch den Bürgermeister auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4
60-1./2019 Zusammensetzung der Ausschüsse
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
61-1./2019 Ausschuss Kultur-Sport-Schule-Soziales Berufung von sachkundigen Einwohnern
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
62-1./2019 AZV Elster-Kabelsketal – Vertreter und Stellvertreter
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
63-1./2019 AZV Queis-Dölbau – Vertreter und Stellvertreter
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
64-1./2019 Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Kabelsketal in die Mitgliederversammlung der Feldwegeinteressentschaft Kabelske-Tal e.V
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
65-1./2019 Fluglärmkommission – 1. Stellvertreter
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
66-1./2019 Fluglärmkommission – 2. Stellvertreter
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
67-1./2019 Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis – Vertreter und Stellvertreter
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
68-1./2019 Unterhaltungsverband „Untere Saale“ – Vertreter und Stellvertreter
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 21.08.2019
69-2./2019 Annahme der Spende von der Fa. Kleusberg GmbH und Co.KG in Höhe von insgesamt 5000.00 EUR für die Errichtung eines Spielplatzes in Gottenz
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
70-2./2019 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH für die Fahrt von den Kindereinrichtungen "Rappelkiste" und "Wirbelwind" in Steintor-Varieté in Höhe von 600 EUR
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
71-2./2019 Mitglied der Verbandsversammlung des AZV Queis/Dölbau.
Dieser Beschluss wird aufgrund personeller Änderungen wie folgt geändert bzw. ergänzt:
Vertreter:
Herrn Czok, Bodo-Peter
Frau Göbel, Roswitha
Herrn Witt, Hilmar
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1
72-2./2019 Mitglied der Verbandsversammlung des AZV Queis/Dölbau.
Dieser Beschluss wird aufgrund personeller Änderungen wie folgt geändert bzw. ergänzt:
Stellvertreter:
Herr Wust, Ronny
Herr Müller, Uwe
Herr Proske, Steffen
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 73-2./2019 - 76.2./2019 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 25.09.2019
77-3./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt für die Mitglieder der Wahlvorstände für die Landtagswahl am 29.09.2019 (und ggf. Stichwahl am
20.10.2019) folgende erhöhte Entschädigungssätze:
Wahlvorsteher 35 EUR
übrige Beisitzer 25 EUR
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 30.10.2019
78-4./2019 Annahme der Zuwendung aus dem Vertrags „Fonds Energieeffizienz Kommune“ zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der envia Mitteldeutsche Energie AG zur Umsetzung des Projektes „ON Reko, Umstellung der Beleuchtung auf LED“ in Höhe von 1.700,00 EURO
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
79-4./2019 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kita Parkpiraten Dieskau in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
80-4./2019 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kinderfeuerwehr- und Jugendfeuerwehr Dölbau in Höhe von 750,00 EUR zur Ausbildungsunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
81-4./2019 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kinderfeuerwehr- und Jugendfeuerwehr Gröbers in Höhe von 750,00 EUR zur Ausbildungsunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
82-4./2019 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kinderfeuerwehr- und Jugendfeuerwehr Schwoitsch in Höhe von 750,00 EUR zur Ausbildungsunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
83-4./2019 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kinderfeuerwehr- und Jugendfeuerwehr Dieskau in Höhe von 750,00 EUR zur Ausbildungsunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
84-4./2019 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Kita Wirbelwind Schwoitsch in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
85-4./2019 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Kita Sonnenschein Zwintschöna in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
86-4./2019 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Hortstrolche Gröbers in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
87-4./2019 Mittelbereitstellung f. Dienstleistung Winterdienst 2019/2020 den Dienstleister
SWH Hallesche Wasser und Stadtwirtschaft aus 06108 Halle/S. mit einer Angebotssumme von brutto 46.623,01 € für den Zeitraum 15.12.2019 – 28.02.2020 sowie den Tagespauschalen außerhalb des vorgenannten Zeitraums in Höhe von 2.628,71 € je Tag zu beauftragen
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
88-4./2019 Variante: Modulbau als Bauart für den Erweiterungsbau Kindergarten Kleinkugel.
Die notwendigen Mittel stehen gemäß Haushaltsrest 2018 in Höhe von brutto 1.600.000,00 € zur Verfügung.
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2
89-4./2019 Abwägung zum Vorentwurf des B-Planes Nr. 14 „Friedrichsbad Zwintschöna
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 7
90-4./2019 Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 14 „Friedrichsbad Zwintschöna“ (OT Zwintschöna) der Gemeinde Kabelsketal gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 7
Die Beschlüsse 91-4./2019 - 95.4./2019 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.11.2019
Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Beschlüsse 96-5./2019 - 97-5./2019 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 18.12.2019
98-6./2019 Beitragserhebung in der Feldstraße im OT Dieskau
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
99-6./2019 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 13 „Wohnen Feldstraße“ im OT Dieskau
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
100-6./2019 Ausschreibung des Rahmenvertrages Instandsetzung Asphaltschäden 2020 die Mittelbereitstellung in Höhe von 85.000 €
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
101-6./2019 Der Gemeinderat Kabelsketal beschließt, in der Satzung über die Aufwandsentschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
102-6./2019 Satzung über die Aufwandsentschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Gemeinde Kabelsketal unter Berücksichtigung der in den vorangegangenen Abstimmungen empfohlenen Entschädigungssätze in der vorliegenden Fassung.
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
103-6./2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, dass die Funktion des
1. Verhinderungsstellvertreters des Bürgermeister an Frau Nicole Conradt
übertragen wird. Die Funktion des 2. Verhinderungsstellvertreters des Bürgermeisters wird an Frau Katy Schröter übertragen.
Die vorgenannte Stellvertretungsregelung tritt mit Wirkung zum 01.03.2020 in Kraft.
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Beschlüsse 2020
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 29.01.2020
1-1./2020 Ausschreibung des Rahmenvertrages Instandsetzung Asphaltschäden 2020 die Mittelbereitstellung in Höhe von 85.000 €.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
2-1./2020 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kabelsketal (1. Änderungssatzung) zur Hauptsatzung vom 27.08.2019 in der vorliegenden Fassung.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 3-1./2020 und 4-1./2020 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachung der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 26.02.2020
5-2./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 nach der Haushaltslesung am 26.02.2020 mit den folgenden Änderungen:
Ergebnisplan
a) Gesamtbetrag der Erträge 20.042.800 EUR
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen 19.985.200 EUR
Finanzplan
a) Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit für die Jahre 2021, 2022 und 2023 um jeweils 320.400 EUR
Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung.
Die Haushaltssatzung ist der Kommunalaufsicht vorzulegen.
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan ist an 7 Tagen öffentlich nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde auszulegen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
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Die Sitzung des Gemeinderates am 25.03.2020 ist entfallen!
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Bekanntmachungen der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 29.04.2020
6-4./2020 Beitritt in die AG Fahrradfreundlicher Kommunen in Sachsen-Anhalt
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
7-4./2020 Annahme Zuwendung MITGAS Kita L.U.Na Dieskau 600 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
8-4./2020 Annahme Zuwendung enviaM Kinder- und Jugendfeuerwehr Großkugel 1000 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
9-4./2020 Annahme Zuwendung enviaM Hort Parkpiraten 1000 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
10-4./2020 Annahme Zuwendung MITGAS Kita „Sonnenschein“ 1785 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
11-4./2020 Annahme Zuwendung enviaM Kita „Märchenwald“ 1500 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
12-4./2020 Annahme Zuwendung MITGAS Kita „Kunterbunt“ 600 Euro
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
13-4./2020 Beschluss zur Billigung des Letter of Intent f. d. Radschnellweg Halle-Leipzig
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
14-4./2020 Beschluss zur Entwurfsplanung für die Neuplanung des Grundstücksentwässerungskanals des Friedrichsbades Zwintschöna
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
15-4./2020 Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe für die Neuplanung des Grundstücksentwässerungskanals des Friedrichsbades Zwintschöna
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
16-4./2020 Beschluss Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 16 Stimmenthaltungen: 2
Die Beschlüsse 17-4./2020 – 29-4./2020 wurden im nicht öffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachungen der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.05.2020
30-5./2020 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Jugendfeuerwehr Osmünde in Höhe von 750,00 EUR zur Beschaffung von Schutzkleidung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
31-5./2020 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Jugendfeuerwehr Gröbers in Höhe von 750,00 EUR zur Beschaffung von Schutzkleidung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 32-5./2020 - 34-5./2020 wurden im nicht öffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 15.07.2020
36-7./2020 Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA), folgende Verkehrsfläche als öffentliche Verkehrsfläche, Gemeindestraße, zu widmen:
Vom westlichen Ende der Sackgasse Goetheplatz bis zum Grundstück Gotheplatz 8. Die öffentliche Verkehrsfläche befindet sich auf dem Grundstück
Gemarkung Dölbau, Flur 1, Flurstück 283.
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 11 Stimmenthaltungen: 3
37-7./2020 Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA), folgende Verkehrsfläche als öffentliche Verkehrsfläche, Gemeindestraße, zu widmen:
Vom westlichen Ende der Sackgasse Goetheplatz bis zum Grundstück Gotheplatz 8. Die öffentliche Verkehrsfläche befindet sich auf dem Grundstück
Gemarkung Dölbau, Flur 1, Flurstück 283.
Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA), folgende Verkehrsfläche als öffentliche Stellfläche, Parkfläche für PkW, zu widmen:
Es handelt sich um die Stellplätze im Straßenbereich des westlichen Endes der Sackgasse Goetheplatz im OT Dölbau. Diese befinden sich auf den Grundstücken Gemarkung Dölbau, Flur 1, Flurstück 282 und 281.
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 6
38-7./2020 Durchführung des Vorhabens Sanierung der Wege im Park Dieskau zur touristischen Aufwertung der Parkanlage und des Ortes Dieskau, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
39-7./2020 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kabelsketal und seine Ausschüsse (sowie für die Ortschaftsräte Dieskau, Dölbau, Gröbers und Großkugel) vom 03.07.2019 (1.Änderungssatzung zur Geschäftsordnung) in der vorliegenden Fassung.
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 12 Stimmenthaltungen: 1
40-7./2020 Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/GRÜNE auf Erlass der Kostenbeiträge für den Monat März 2020 aufgrund der mit Erlass der Landesregierung Sachsen-Anhalt ab 16.03.2020 verfügten Schließung der Kindertageseinrichtungen zuzustimmen.
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 10 Stimmenthaltungen: 2
41-7./2020 1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger der Gemeinde Kabelsketal vom 18.12.2019 (1.Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung) in der vorliegenden Fassung
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
42-7./2020 überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11.17.01.00/782100/11170102 (Liegenschaftsverwaltung/ Erwerb von Grundstücken und Gebäuden/ Ankauf/ Verkauf von Grundstücken) für den Erwerb eines Grundstückes zur Umverlegung des Betriebssitzes des Bauhofes in Höhe von 565.150 EUR.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
43-7./2020 außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 11.13.03.00/ 521101 (Bauhof/ Gebäudeunterhaltung) für den Innenausbau des neu erworbenen Betriebssitzes Bauhof.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
44-7./2020 überplanmäßigen Ausgabe für die Lückenschlüsse am Radweg Zwintschöna-Kleinkugel, in Höhe von 77.213,59 €, zu.
(Produkt: 54.11.00.00 und 54.11.00.06, Maßnahme: 54110020 und 54110604, Sachkonto: 099013)
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
45-7./2020 Annahme der Zuwendung der GP Baumaschinen Halle GmbH in Höhe von 750 EUR für die Gestaltung der Horträume zur Verfügung. Zuwendungsempfänger ist der Hort Gröbers.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
46-7./2020 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse in Höhe von 750 EUR für die Einrichtung eines Werkraumes zur Verfügung. Zuwendungsempfänger ist der Hort Gröbers.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 47-7./2020 – 54-7./2020 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 23.09.2020
55-8./2020 Beschluss zur Stellungnahme zum Prüfbericht der überörtlichen Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Saalekreis in der vorliegenden Fassung. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung der Stellungnahme und Übersendung an die Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis beauftragt.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0
56-8./2020 Beschluss zur automatischen Verlängerung der Optionserklärung bis zum 31.12.2022 gem. § 27 Abs. 22a UStG.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
57-8./2020 Wahlergebnis der Wahl der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Osmünde vom 29.07.2020
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
58-8./2020 Kamerad Mario Harder unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Osmünde zu berufen
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
59-8./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der
1. Beauftragung über die befristete Wahrnehmung der organisatorischen Geschäfte (bis zur Erfüllung aller Voraussetzungen, höchstens 2 Jahre)
2. Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis (nach Erfüllung aller Voraussetzungen)
des Kameraden Thomas Harder zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Osmünde, gemäß § 15 Abs. 3 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, zu.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
60-8./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal entsendet, Herrn Alf Salomon
als Vertreter der Gemeinde Kabelsketal in die Fluglärmkommission.
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 3
61-8./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt die Änderung der Reihenfolge der Stellvertretung des Vertreters für die Fluglärmkommission wie folgt:
1. Bürgermeister Steffen Kunnig
2. Frau Kerstin Eisenreich
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 8
62-8./2020 Der Gemeinderat Kabelsketal bestimmt für die Dauer der Wahlperiode in folgender Reihenfolge
1. Herrn Uwe Müller
2. Herrn Jörg Gebel
3. Herrn Hilmar Witt
zu stimmführenden Vertretern in der Verbandsversammlung des AZV Elster-Kabelsketal.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
63-8./2020 Annahme der Zuwendung der BK Projektbau GmbH für die Kita Sonnenschein Zwintschöna in Höhe von 1500,00 EUR für Spielausstattung und Möbel
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 64-8./2020 – 65-8./2020 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 28.10.2020
66-9./2020 1.Fortschreibung der Risikoanalyse und der Brandschutzbedarfsplan
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
67-9./2020 Herrn Martin Günther als Stellvertreter der Gemeinde Kabelsketal in den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A14.
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
68-9./2020 Erweiterungsbau Kindergarten Kleinkugel in Modulbauweise für 3-6 Jährige im OT Kleinkugel (Gemarkung Dölbau, Flur 11, Flurstück 72/7 und 163/68) ausgefertigt von METRON Unabhängige Planungsgesellschaft mbH
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
69-9./2020 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH für die Anschaffung eines Digitalklaviers für die Grundschule Gröbers in Höhe von 1500,00 EUR
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 70-9./2020 – 74-9./2020 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 25.11.2020
75-10./2020 Städtebaulichen Vertrag über die Verwirklichung eines Bebauungsplanes für das Friedrichsbad im OT Zwintschöna
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 3
76-10./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal hebt den Beschluss-Nr. 61-8./2020 vom 23.09.2020 auf und legt die Reihenfolge der Stellvertretung für den Vertreter der Gemeinde Kabelsketal in der Fluglärmkommission anhand der Reihenfolge der erreichten Stimmenzahlen fest:
Frau Kerstin Eisenreich 4 Stimmen
Herrn Steffen Kunnig 12 Stimmen
Entsprechend der erreichten Stimmenzahlen wurde folgende Reihenfolge der Stellvertretung festgelegt:
1. Herr Steffen Kunnig
2. Frau Kerstin Eisenreich
Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 3
77-10./2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal bestimmt für die Dauer der Wahlperiode in folgender Reihenfolge
1. Herrn Bodo-Peter Czok
2. Herrn Hilmer Witt
3. Frau Roswitha Göbel
zu stimmführenden Vertretern in der Verbandsversammlung des AZV Queis/Dölbau.
Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
78-10./2020 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Jugendfeuerwehr Osmünde in Höhe von 750,00 EUR zur Beschaffung von Schutzkleidung zu.Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
79-10./2020 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Jugendfeuerwehr Großkugel in Höhe von 1000,00 EUR zur Beschaffung von Schutzkleidung und Ausbildung zu.
Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
80-10./2020 Änderung des § 7 der Friedhofsgebührensatzung „Friedgarten Mitteldeutschland“
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
81-10./2020 verkürzten Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen auf 7 – 16 Uhr, Anpassung der Kostenbeiträge für den Monat Dezember 2020. Die Rückabrechnung der Differenzbeträge wird voraussichtlich im Januar 2021 erfolgen.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2
Die Beschlüsse 82-10./2020 – 84-10./2020 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Beschlüsse 2021
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.01.2021
1-1./2021 Billigung der Stellungnahme über die 15. Planänderung zum Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
2-1./2021 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14 „Friedrichsbad Zwintschöna“ im OT Zwintschöna von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie von den Nachbargemeinden und -städten vorgebrachten Hinweise und Anregungen hat der Gemeinderat mit folgendem Ergebnis geprüft und in einer Übersicht gemäß Anlagen zusammengefasst:
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
3-1./2021 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 „Friedrichsbad Zwintschöna “ der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
4-1./2021 Mittelanpassung in Höhe von 65.600 EUR, für die Fortführung des Investitionsvorhaben Erweiterung P+R-Anlage Zwintschöna (54.11.00.00/785200/54110030 Produkt Straßen, Wege, Plätze/ Konto: Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, Maßnahme P+R-Anlage Zwintschöna) gemäß § 104 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
5-1./2021 Ausschreibung des Rahmenvertrages Instandsetzung Asphaltschäden 2021 die Mittelbereitstellung in Höhe von 85.000 €
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
6-1./2021 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kabelsketal vom 27.08.2019 (2.Änderungssatzung) in der vorliegenden Fassung:
§ 19 Abs. 2 – Öffentliche Bekanntmachungen – 1. Alternative
(Öffentliche Bekanntmachungen der Sitzungen erfolgen weiterhin in den amtlichen Schaukästen, darüber hinaus erfolgt informativ die Bekanntmachung im Amtsblatt und auf der Homepage der Gemeinde.)
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2
7-1./2021 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kabelsketal und seine Ausschüsse (sowie für die Ortschaftsräte Dieskau, Dölbau, Gröbers und Großkugel) vom 03.07.2019 (1.Änderungssatzung zur Geschäftsordnung)
in der vorliegenden Fassung
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0
8-1./2021 Annahme des Sponsoringvertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH im Rahmen der Nachbarschaftspflege für die Grundschule Dieskau in Höhe von 1500,00 EUR
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 9-1./2021 - 11-1./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 24.02.2021
12-2./2021 Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 12 "Mischgebiet Spittelbreite" (OT Dieskau) der Gemeinde Kabelsketal gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 24.03.2021
13-3./2021 Städtebaulichen Vertrag über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 und 5a (OT Großkugel) mit der Intaurus GmbH aus Dachau, ausgefertigt von der Bauverwaltung der Gemeinde, zu.
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
14-3./2021 über die Aufstellung der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 und 5a der Gemeinde Kabelsketal (OT Großkugel) nach § 13 BauGB
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1
15-3./2021 Beibehaltung der vorläufigen Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2021.
Bei einer absehbaren Verbesserung der Haushaltslage ist die Haushaltsplanung wieder aufzunehmen.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
16-3./2021 Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, in seiner Sitzung am 24.03.2021, abgestimmte Maßnahmenplanung zur Verwendung der Investitionspauschale 2021. Abstimmungsergebnis Tabelle 1, Anlage 1
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
17-3./2021 Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, in seiner Sitzung am 24.03.2021, abgestimmte Maßnahmenplanung zur Verwendung der Investitionspauschale 2021. Abstimmungsergebnis Tabelle 2, Anlage 2.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
18-3./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt die vollumfängliche Anwendung des Runderlasses des Innenministeriums vom 15.10.2020 zur erleichterten Jahresabschlussaufstellung.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
19-3./2021 Annahme der Zuwendung der Saalesparkasse für die Gemeinde Kabelsketal in Höhe von 2.500,00 EUR für Das Projekt „Impf – Taxi „ zu.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 28.04.2021
20-4./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der Mittelanpassung in Höhe von 203.044,80 €, für die Fortführung des Investitionsvorhabens Grundhafter Ausbau Windmühlenstraße, OT Gottenz gemäß § 104 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt zu.
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 21-4.2021 bis 23-4./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 27.05.2021
24-5./2021 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Kita Märchenwald Kleinkugel in Höhe von 1785,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
25-5./2021 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Kita Kunterbunt Großkugel in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
26-5./2021 Annahme der Zuwendung der enviaM für die Kinder- und Jugendfeuerwehr Großkugel in Höhe von 1000,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
27-5./2021 Annahme der Zuwendung der MITGAS für die Kita Sonnenschein Zwintschöna in Höhe von 700,00 EUR zur Projektunterstützung
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
28-5./2021 Abberufung Kamerad Christian Schellenberg aus seiner Funktion als stellvertretenden Gemeindewehrleiter „vorbeugender Brandschutz“ der Feuerwehr Kabelsketal. Weiterhin wird er aus seinem damit verbundenen Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
29-5./2021 Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters „vorbeugender Brandschutz“ der Freiwilligen Feuerwehr Kabelsketal vom 03.05.2021, 04.05.2021 und 05.05.2021.
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
30-5./2021 Berufung Kamerad Holger Baumann in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Gemeindewehrleiter „vorbeugender Brandschutz“ der Feuerwehr Kabelsketal
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
31-5./2021 Mittelanpassung in Höhe von 250.000,00 € für das Investitionsvorhaben Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise im Ortsteil Kleinkugel für 3-6 Jährige
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
32-5./2021 Mittelanpassung in Höhe von 435.900 € für das Investitionsvorhaben Schulhoferneuerung Grundschule Dieskau
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 33-5./2021 bis 35-5./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 30.06.2021
36-6./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt einem Beitritt der Gemeinde Kabelsketal zum Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt (SGSA) zu. Die finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2022 einzuplanen.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1
37-6./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt zu, den Verein Wildraum e. V. bei der Schaffung von Baurecht auf dem Grundstück Reideburger Str. 22, gemäß § 11 BauNVO für ein Sondergebiet Garten- und Freizeitnutzung zu unterstützen.
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 12 Stimmenthaltungen: 3
38-6./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stellt durch deklaratorischen Beschluss das Ausscheiden von Herrn Felix Koschkar auf eigenen Wunsch aus der Vertretung fest.
Da kein nächst festgestellter Bewerber zur Verfügung steht, bleibt dieser Sitz in der Vertretung für die restliche Wahlperiode unbesetzt. Die Vertretung besteht somit einschließlich Bürgermeister aus 19 stimmberechtigten Mitgliedern.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
39-6./2021 Der Gemeinderat Kabelsketal stellt folgende Zusammensetzung der Ausschüsse fest:
Ausschuss Bau-Umwelt-Ordnung (8 Sitze)
Fraktion CDU/FDP/Pro Kabelsketal 4 Sitze
Fraktion LINKE/GRÜNE 2 Sitze
Fraktion UWK 2 Sitze
Haupt- und Finanzausschuss (8 Sitze)
Fraktion CDU/FDP/Pro Kabelsketal 4 Sitze
Fraktion LINKE/GRÜNE 2 Sitze
Fraktion UWK 2 Sitze
Ausschuss Kultur-Sport-Schule-Soziales (4 Sitze)
Fraktion CDU/FDP/Pro Kabelsketal 2 Sitze
Fraktion LINKE/GRÜNE 1 Sitz
Fraktion UWK 1 Sitz*
Die personelle Besetzung der jeweiligen Sitze wird im Sitzungsprotokoll festgehalten.
Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Die Beschlüsse 40-6./2021 – 41-6./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 21.07.2021
42-7./2021 Annahme der Zuwendung der GESIG Verkehrs-, und Elektrotechnik GmbH in Höhe von 1000,00 EUR zur Gestaltung der Außenfassade für den Bauhof Kabelsketal
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
43-7./2021 Zuwendung aus dem Vertrags „Fonds Energieeffizienz Kommune“ zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der envia Mitteldeutsche Energie AG zur „Beleuchtungsumstellung in der Kita Großkugel Haus I“ in Höhe von 3.000,00 EUR
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
44-7./2021 Kamerad Daniel Müller aus seiner Funktion als Ortswehrleiter der Feuerwehr Dieskau-Zwintschöna abzuberufen.
Weiterhin wird er aus seinem damit verbundenen Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ihm eine entsprechende Entlassungsverfügung zuzustellen.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
45-7./2021 Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters Herrn Robert Barth der Freiwilligen Feuerwehr Dieskau-Zwintschöna vom 02.07.2021
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
46-7./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, gemäß § 15 Abs. 13 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Kamerad Robert Barth unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Dieskau-Zwintschöna zu berufen.
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
47-7./2021 Mittelbereitstellung i.H.v. 70.000,00 € für die 10-Jahreswartung und damit einhergehenden notwendigen Austauschs der Hydraulikleitungen und anderer Kleinteile am Gelenkmast der OF Großkugel
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
48-7./2021 Satzung über das Wahlverfahren und die ehrenamtliche Tätigkeit
der Elternvertretungen in der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
49-7./2021 Verwendung des Restes der Investitionspauschale in Höhe von 31.363 € für die Herstellung einer Schmutzwasserentwässerungsanlage auf einer Teilfläche des Flurstückes 18/7 in der Flur 2 der Gemarkung Dieskau
Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Die Beschlüsse 50-7./2021 – 56-7./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 29.09.2021
57-8./2021 Tilgung des Darlehens 6006034504 bei der Saalesparkasse in Höhe von 148.000 EUR. Die erforderlichen Mittel sind gemäß § 104 Abs. 1 Kommunalverfassungsgesetz bereitzustellen. Die Tilgung ist unabweisbar und wirtschaftlich geboten.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
58-8./2021 Der Gemeinderat beschließt, Kamerad Sven Steinke aus seiner Funktion als Ortswehrleiter der Feuerwehr Großkugel abzuberufen. Weiterhin wird er aus seinem damit verbundenen Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, ihm eine entsprechende Entlassungsverfügung zuzustellen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
59-8./2021 Der Gemeinderat beschließt, Kamerad Thomas Mehlgarten aus seiner Funktion als stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Großkugel abzuberufen. Weiterhin wird er aus seinem damit verbundenen Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ihm eine entsprechende Entlassungsverfügung zuzustellen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
60-8./2021 Der Gemeinderat Kabelsketal bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Großkugel vom 16.07.2021.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
61-8./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, gemäß § 15 Abs. 3 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Kamerad Thomas Mehlgarten unter Berufung in das Ehrenbeamten-
verhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Großkugel zu berufen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
62-8./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, gemäß § 15 Abs. 3 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Kamerad Martin Höhn unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Feuerwehr Großkugel zu berufen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
63-8./2021 Der Gemeinderat beschließt, Kamerad Enrico Kühnl aus seiner Funktion als Ortswehrleiter der Feuerwehr Schwoitsch abzuberufen.
Weiterhin wird er aus seinem damit verbundenen Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ihm eine entsprechende Entlassungsverfügung zuzustellen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
64-8./2021 Der Gemeinderat Kabelsketal bestätigt das Wahlergebnis der Wahl der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Schwoitsch vom 03.09.2021.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
65-8./2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, gemäß § 15 Abs. 3 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Kamerad
Mirko Kühnel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren zum Ortswehrleiter der Feuerwehr Schwoitsch zu berufen.
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Der Beschluss 66-8./2021 wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst.
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Öffentliche
Bekanntmachungen
der Gemeinde Kabelsketal
Beschlüsse
des Gemeinderates vom 20.10.2021
67-9./2021 Ehrung verdienter Bürger der Gemeinde Kabelsketal
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0
68-9./2021 Schulhoferneuerung Grundschule Dieskau – Mittelanpassung in Höhe von 761.000 € für das Investitionsvorhaben.
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Die Beschlüsse 69-9./2021 – 71-9./2021 wurden im nichtöffentlichen Teil beschlossen.
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