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Die Gemeinde Kabelsketal und ihr Bürgermeister

Kurt Hambacher [(c): Karsten Braun]
Bürgermeister Kurt Hambacher

Herzlich Willkommen in Kabelsketal!
Ich freue mich, dass Sie diese Internetseite besuchen und sich für die Gemeinde Kabelsketal interes­sie­ren. Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und hoffe, Sie finden alle gewünschten Informationen.

Rückblick 2017 - Information aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen

Was soll  man sagen, wie schnell ist diese Zeit vergangen? Kaum hat das Jahr begonnen und schon können wir über das Jahr 2017 Bilanz ziehen.

Es war, wie in den letzten Jahren auch, nicht sehr einfach.

 Der Gemeinderat und seine beschließenden Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss; Bau, Umwelt und Ordnung sowie der beratende Ausschuss Kultur-Sport-Schule-Soziales) haben regelmäßig getagt und weitgreifende Beschlüsse gefasst.

Im Gegensatz zu anderen Kommunen hatten wir ständig einmal im Monat Sitzung. Laut Hauptsatzung haben wir die Beschlüsse des Gemeinderates auf unserer Web-Seite und im Amtsblatt regelmäßig  veröffentlicht. Dennoch bleibt für alle Bürger die Möglichkeit bestehen, sich in öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und dessen Ausschüssen über die Arbeit und Probleme der Gremien, einschließlich Verwaltung, zu informieren. Leider wurde auch dieses Jahr davon viel zu wenig Gebrauch gemacht; oft berieten die Vertreter allein in den Versammlungsräumen und Bürger stellten nur wenige Fragen. Ob das ein gutes oder schlechtes Zeichen ist mag jeder für sich selbst entscheiden.

Hier ist in zusammengefasster Form ein Auszug der wichtigsten Beschlüsse aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen, beginnend im Januar:

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt die Übertragung der Ermächtigungen für investive Auszahlungen in Höhe von 3.400.840,52 EUR sowie für investive Einzahlungen in Höhe von 1.376.744,93 EUR aus  dem Kalenderjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017.

Mit diesem Beschluss konnten die geplanten, aber noch nicht vollständig verbrauchten Mittel ins neue Jahr 2017 übertragen und verwendet werden. Sie dienten zur Finanzsicherung und Handlungsfähigkeit der Gemeinde.

 Ein schwerwiegendes Problem bereitet uns nach wie vor der „Neubau Speiseraum Grundschule Gröbers“ durch eine notwendige Beschlusslage. Es erfolgte eine Anpassung der Planung und die Wiederholung der öffentlichen Ausschreibung. Dies geschah aufgrund fehlender wirtschaftlicher Angebote der vorgelegenen Planung. Wir hoffen dennoch das nach der Winterpause die Arbeiten zügig weitergehen. All unsere Kraft werden wir daran setzen.   

Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beauftragte in der Sitzung vom 29.03.2017 den Bürgermeister mit der Überprüfung der Kostenerstattungssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis, Sennewitzer Straße 7, 06198 Petersberg OT Sennewitz durch die Führung eines Normenkontrollverfahrens  gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO i.V.m. § 10 AG VwGO. Mit der Beschlussfassung beabsichtigt der Gemeinderat eine Überprüfung der Satzung auf rechtliche Zulässigkeit. Es muss die Frage gestellt werden, ob es einem öffentlich-rechtlichen Versorgungsträger möglich ist, die Versorgung einerseits privatrechtlich zu organisieren und andererseits gleichzeitig aber für Teilaspekte der Versorgung Kommunalabgaben zu erheben?

In der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis am 27.11.2017 wurde die Satzung zur Änderung des Satzungsrechtes( Trinkwasser) dahin geändert, dass nunmehr, so wie wir es gefordert hatten, im Verbandsgebiet eine einheitliche öffentliche Einrichtung der Trinkwasserversorgung besteht.    

Ein weiterer Schwerpunkt war, ist und bleibt unsere Kinderbetreuung. Dazu waren umfangreiche Beschlüsse in den Gremien notwendig, so u.a. die Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Nutzung der Tageseinrichtungen der Gemeinde Kabelsketal  und die Satzung zur Benutzung der Tageseinrichtungen der Gemeinde Kabelsketal, die mittlerweile in Umsetzung sind.

Parallel zu allen Beschlüssen beschäftigten wir uns intensiv mit der Haushaltlage der Gemeinde. Nur mit einem ausgeglichenen, genehmigten Haushalt können Aufträge erteilt werden.

 ·  Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 nach der  Haushaltslesung am 31.05.2017. Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung ist der Kommunalaufsicht vorzulegen.

Die Haushaltsatzung wurde vorgelegt; am 26.06.2017 erhielten wir von der Kommunalaufsicht die Genehmigung  der Haushaltssatzung vom 31.05.2017. Die Haushaltssatzung wurde auf unserer Web-Seite eingestellt.

Am 27.09.2017 wurde im Gemeinderat der Nachtragshaushalt 2017 beschlossen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt. Auch hierfür erhielten wir die Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschloss die Vergabe der Leistung Neubau einer Bus Bucht mit Wartehalle Am Postweg im OT Gröbers.  

Diese Bushaltestelle wird in das Netz des ÖPNV eingebunden und erschließt auch das Gewerbegeiet Gröbers.

Enorme Schwierigkeiten haben wir mit dem Vandalismus an den Bushaltestellen, an öffentlichen Einrichtungen und Umweltverschmutzungen im Feld und Flur.

Die Beseitigung aller Schäden, die Entsorgung von Müll, die Entsorgung von losen Baum-und Strauchschnitt nach der Entsorgung kostet sehr viel Geld und geht für andere wichtige Aufgaben verloren.   

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, den Beschluss vom 29.06.2016 über Kooperationsvertrag zwischen dem Landkreis Saalekreis und den angehörigen Städten und Gemeinden zur Umsetzung des Breitbandausbaus in den beteiligten Städten und Gemeinden bis zum Jahr 2018 unter Zugrundlegung einer Förderung des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt aufzuheben und den Abschluss des Breitbandausbauvertrages zu beschließen.

Der Abschluss des Breitbandausbauvertrages hilft uns zu Zeit gar nicht. Es wurde bekannt gegeben, dass die Ausschreibung durch den Landkreis Saalekreis aufgehoben wurde und neu ausgeschrieben werden muss. Dass bedeutet für uns eine Verzögerung der Fertigstellung ins Jahr 2019! Sehr unbefriedigender Zustand, zumal ja immer und überall verkündet wird, dass alle schnelles Internet erhalten sollen. Theorie und Praxis?? 

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt in seiner Sitzung am 25.10.2017 die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Gemeinde Kabelsketal.

Ein besonderes Dankeschön geht vor allem an unsere Sponsoren. Durch deren Unterstützung können unsere Vereine, Feuerwehr und auch Kindereinrichtungen gesellschaftliche Aktivitäten anbieten. Es wird das ehrenamtliche Engagement und das kulturelle Leben in der Gemeinde gefördert. Hier nur einige als Beispiel zu nennen, vollständig ist diese Aufzählung bei weitem nicht.  

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der Annahme des Sponsoring Vertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der envia Mitteldeutsche Energie AG sowie der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH zur Unterstützung des Osmünder Appelsfestes 2017 zu.

 · Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal stimmt der Annahme des Sponsoring Vertrages zwischen der Gemeinde Kabelsketal und der DHL Hub Leipzig GmbH zur Förderung der Kultur und des Sportes ortsansässiger gemeinnütziger Vereine zu. Vorrang hat hierbei die Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen.

Die Verwendung und Verteilung eigehender Spenden werden, wenn sie nicht zweckgebunden angegeben wurden, nach Beratung in den Ausschüssen und durch Beschluss des Gemeinderates vergeben.

Ein wichtiges Anliegen der Gemeinde ist auch der Hochwasserschutz. Vergeben wurden  „Errichtung eines Entlastungkanals/-grabens und Teicherhöhung im OT Naundorf“ und „Errichtung eines Entlastungskanals DN 400/500 in der Stennewitzer Straße im OT Naundorf“. Technisch sind die Maßnahme abgeschlossen und im nächsten Jahr  erfolgt nur noch Restleistungen.

Im Haushaltsplan sind Mittel für die Straßensanierung eingestellt worden. Dazu fasste der Bauausschuss explizit einen Beschluss, welche Straßen mit Asphaltbelag saniert werden sollen. In der Bruckdorfer Straße testeten wir dazu eine Sanierungsmaßnahme, diese befriedigt uns jedoch nicht und wird auch nicht weiter verfolgt. Dennoch ist zu berücksichtigen, dass nicht alle Wünsche und notwendigen Sanierungen  zeitnah realisiert werden können.

Des Weiteren wurde in den Ausschüssen die Prioritätenliste besprochen, muss weiter aktiv mit Leben erfüllt und aktuell auf den Prüfstand gestellt werden. Denn es liegt nun unmittelbar eine sehr wichtige Aufgabe, geschuldet der finanziellen Situation der Gemeinde in den nächsten Jahren, vor uns. Das zu erwartende mögliche Defizit im Haushalt, durch höhere Abgaben an den Landkreis und das Land, muss so gering wie möglich gehalten werden, damit wir im nächsten Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt bekommen. Mit den Planungen haben wir schon begonnen.

Und nun ein Ausblick aufs aktuelle Jahr.

Der Gemeinderat der Gemeinde Kabelsketal beschließt, den Wahltermin für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2018 auf den 15.04.2018 festzusetzen.

Für den Fall einer erforderlichen Stichwahl wird als Wahltermin der 29.04.2018 festgelegt.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir, einschließlich alle Mitarbeiter der Gemeinde, ein gesundes neues Jahr 2018!  

 

K. Hambacher

Bürgermeister 

 

© Karsten Braun E-Mail