EINLADUNG

zur öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung
des Gemeinderates Kabelsketal am 25.05.2023

Beginn: 19:00 Uhr

Sitzungsort: 06184 Kabelsketal OT Osmünde, Dorfgemeinschaftshaus, Lindenstraße 11

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung Tagesordnung
4 Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates, Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss Bau-Umwelt-Ordnung
5 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 27.04.2023
6 Einwohnerfragestunde
7 Informationen aus der Arbeit der Ausschüsse und Zweckverbände-Bericht der Vorsitzenden
8 Spenden/Sponsoring
9 Mitteilung des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
10 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates zu Angelegenheiten der Gemeinde
11 Anfragen und Anregungen der Ortsbürgermeister der Gemeinde
12 Aufstellungsbeschluss zur 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 und 5a der Gemeinde Kabelsketal, OT Großkugel BV/0235/2023
13 Beschluss über die Veränderungssperre für das Gebiet der 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 und 5a der Gemeinde Kabelsketal, OT Großkugel BV/0236/2023
14 Beschluss über die Veränderungssperre für das Gebiet der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 und 5a der Gemeinde Kabelsketal (OT Großkugel) BV/0251/2023
15 Abwägungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes
     Nr. 1 "Gewerbepark Gröbers" der Gemeinde Kabelsketal BV/0258/2023
16 Satzungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbepark Gröbers" der Gemeinde Kabelsketal BV/0259/2023
17 Verwendung Investitionspauschale BV/0256/2023
18 Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dölbau aus seiner Funktion und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis BV/0263/2023
19 Bestätigung der Wahl der Ortswehrleitung der Feuerwehr Dölbau BV/0264/2023
20 Ernennung des Ortswehrleiters der Feuerwehr Dölbau zum Ehrenbeamten BV/0265/2023
21 Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Feuerwehr Dölbau zum Ehrenbeamten BV/0266/2023
22 Fraktionsbildung in der Verbandsversammlung des WAZV BV/0267/2023

Nicht öffentlicher Teil
1 Grundstücksangelegenheiten
1.1 Betrachtungsweise öffentliche Gebäude Ortsteil Dölbau BV/0248/2023/1
1.2 Rücknahme Kaufinteresse Grundstück AZV "Elster-Kabelsketal" BV/0270/2023
2 Städtebaulicher Vertrag zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbepark Gröbers" BV/0257/2023
3 Personalangelegenheiten
4 Vergabeangelegenheiten
4.1 Kleinstflächeninstandsetzung Asphalt 2023 BV/0244/2023
4.2 Ersatzneubau Grundschule Gröbers - Los 04 — Herrichten und Erschlien BV/0249/2023
5 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates der Angelegenheiten der Gemeinde

Kabelsketal, 15.05.2023

gez.
Dr. Rainer Niephagen
Gemeinderatsvorsitzender