Aktuelles | Corona

Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemielage

 

Informationen zum aktuellen Stand der Corona-Maßnahmen in Sachsen-Anhalt

aktualisiert am 22.09.2020


8. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus
-ZUSAMMENFASSUNG-

Am 15.09.2020 wurde ein neuer Erlass zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen, welcher zum einen weiterhin an die Einsicht und die Freiwilligkeit der Beteiligten appelliert und zum anderen unter § 1 weiterhin die physische Distanz von mindestens 1,50m zu anderen Personen, häufiges Händewaschen und den Verzicht auf Händeschütteln sowie das Tragen Schutzmasken als wichtige Bausteine zur Verhinderung der Ausbreitung definiert.

Nach § 2 sind physisch-soziale Kontakte zu anderen Personen weiterhin möglichst gering zu halten und ein Zusammentreffen möglichst auf nicht mehr als 10 Personen zu beschränken – dies gilt nicht für Zusammenkünfte mit Angehörigen aus maximal 2 Hausständen.
Bei Veranstaltungen aus geschäftlichen, beruflichen oder vergleichbaren Gründen ist die Anzahl der Teilnehmer in geschlossenen Räumen auf 500, im Außenbereich auf 1000 begrenzt. Veranstaltungen im vorgenannten Sinne sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen, planmäßigen und zeitlich beschränkten Zusammenkünfte, die auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig einem Ablaufprogramm folgen.
Nicht eingeschränkt sind die Zusammenkünfte, die in das Selbstorganisationsrecht des Landtages, der Kirchen, der Kreistage, der Gemeinderäte usw. fallen.
Bei allen Veranstaltungen hat der Veranstalter grundsätzlich den Mindestabstand zu wahren, die Reinigungs- und Desinfektionsmaßgaben zu erfüllen und darüber hinaus in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familiennamen, vollständiger Anschrift und Telefonnummer die Personen zu erfassen. Dieser Nachweis ist für die Dauer von 4 Wochen aufzubewahren.
Die Veranstaltungen sind der zuständigen Versammlungsbehörde (=Landkreis) mindestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe anzuzeigen, diese kann unter Beteiligung der zuständigen Gesundheitsbehörde Auflagen erteilen, die Versammlung beschränken oder verbieten.

Nach § 4 dürfen unter Einhaltung der grundsätzlichen Hygieneregeln wieder geöffnet werden: Angebote der Volkshochschulen, Sprach- und Musikkurse, Jugendclubs, Seniorentreffs. Wenn in vorgenannten Einrichtungen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Für gastronomische Angebote gilt § 6, welcher die Bereitstellung von Desinfektionsmittel, eine dem Mindestabstand angepasste Positionierung der Tische, eine Begrenzung der Personenzahl am Tisch sowie die Verpflichtung zum sichtbaren Aushang der Hygieneregeln vorschreibt.
Nach wie vor gilt die Maskenpflicht in Ladengeschäften aller Art, in Dienstleistungsbetrieben der Körperpflege und dem Personennahverkehr, einschließlich Schülerbeförderung.

 

Der Sportbetrieb ist auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen nach wie vor eingeschränkt: nach Möglichkeit ist der Mindestabstand einzuhalten, die genutzten Geräte zu reinigen und zu desinfizieren sowie die nichtkontaktfreien Sportarten auf max. 50 Sporttreibende zu beschränken. Die Durchführung von Wettkämpfen mit oder ohne Zuschauer erfordert ein Hygienekonzept des Veranstalters.

Die Gemeinschaftseinrichtungen (Kindertageseinrichten und Schulen) sind für den Regelbetrieb zunächst wieder geöffnet, wobei hierzu durch die zuständigen Ministerien ggf. noch weitergehende Regelungen zur Ausgestaltung von Infektionsschutzkonzepten zu erlassen sind. Verantwortlich für die Gewährleistung des Infektionsschutzes ist der Träger der jeweiligen Einrichtung, dabei sind durch ihn entsprechende Zugangsbeschränkungen, Einlasskontrollen oder ggf. Maskenpflicht zu festzulegen.

Diese 8. Verordnung tritt voraussichtlich mit Ablauf des 18.11.2020 außer Kraft.

 

 

 

 

 

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Aktuelle Informationen und Maßnahmen zur Corona-Pandemielage

 

Stand:04.05.2020                                                                                                                                                         

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 02.05.2020 wurde durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt eine neue 5.Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus erlassen – sie gilt voraussichtlich bis 27.05.2020.

Die bisher festgelegten Regelungen zu Kontaktbeschränkungen werden in § 1 im öffentlichen Raum auf maximal 5 Personen erweitert. Trotzdem ergeht nochmals der eindringliche Hinweis, im Sinne eines eigenverantwortlichen Handelns und im Sinne der Rücksicht und Fürsorge gegenüber Anderen, diesen Vorschriften Folge zu leisten. Demgemäß wird jeder angehalten, Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und bei unvermeidbaren Kontakten einen Abstand von mindestens 1,50m einzuhalten.

Im Runderlass des Ministeriums des Innern und Sport vom 29.04.2020 werden Festlegungen zur Handhabung von Sitzungen kommunaler Gremien in der aktuellen Pandemielage getroffen. Danach sollen nur Sitzungen kommunaler Gremien erfolgen, wenn dringende Entscheidungen (nicht Empfehlungen) zwingend durch das betreffende Gremium zu treffen sind (inhaltliche oder terminliche Zwänge). Dem liegt die Erwägung zu Grunde, dass mit jeder Präsenzsitzung unter persönlicher Anwesenheit der jeweiligen Gremiumsmitglieder ein Infektionsrisiko verbunden ist. Gleichzeitig wurde die rechtliche Möglichkeit ausnahmsweise ein schriftliches Verfahren in Anlehnung an § 54 KVG LSA durchzuführen bis 31.05.2020 verlängert.

Aus diesem Grund sowie, dass keine unaufschiebbaren, wichtigen abschließenden Entscheidungen in den Mai-Sitzungen der Ausschüsse und der Ortschaftsräte zu treffen sind  - ist ein Stattfinden nicht als zwingend erforderlich zu bewerten. Von einer Durchführung dieser Sitzungen wird daher abgesehen – sie finden also nicht statt.

Als abschließendes Entscheidungsorgan wird jedoch der Gemeinderat wie geplant am 27.05.2020 im Dorfgemeinschaftshaus unter Einhaltung der Regeln zum Infektionsschutz tagen.

Auch die Gemeindeverwaltung bleibt weiterhin für die Öffentlichkeit geschlossen. In dringenden Angelegenheiten können jedoch persönliche Termine mit den zuständigen Bearbeitern vereinbart werden. Im Bedarfsfall informieren Sie sich bitte vorab telefonisch und vereinbaren einen Termin. Für Besucher der Verwaltung besteht Maskenpflicht. Gleiches gilt für die Sprechstunden der Ortsbürgermeister.

Die vorgenannten Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit dienen der Reduktion physischer Kontakte im öffentlichen und privaten Bereich, um die Übertragungsmöglichkeiten des neuartigen Coronavirus zu verringern und dessen Ausbreitung zu verlangsamen.

Bleiben Sie bitte gesund!

Ihr Bürgermeister
Steffen Kunnig

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aktualisiert: 16.04.2020

Am 16.04.2020 wurde durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt eine neue 4.Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus erlassen – sie gilt voraussichtlich bis 03.05.2020.

Die bereits in der 3. Verordnung festgelegten Regelungen zu Kontaktbeschränkungen werden in § 1 weiterhin aufrecht erhalten. Daher nochmals der eindringliche Hinweis, sich im Sinne eines eigenverantwortlichen Handelns und im Sinne der Rücksicht und Fürsorge gegenüber Anderen, diesen Vorschriften Folge zu leisten.

Demgemäß wird jeder angehalten, Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und bei unvermeidbaren Kontakten einen Mindestabstand von 1,50m einzuhalten.

Außerdem ist das Verlassen der eigenen Wohnung nur bei Vorliegen trifftiger Gründe, welche in § 1 in den Punkten 1. bis 15. abschließend aufgezählt sind, erlaubt.

Unter Punkt 10. - Aufenthalt an der frischen Luft – ist darauf zu achten, dass nur man nur allein, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder Angehörigen des eigenen Hausstands erlaubt, wobei ein Treffen bzw. Gruppenbildung mit Personen darüber hinaus untersagt ist.  

Die Sicherheitsbehörden und die Polizei sind befugt, die Einhaltung der vorübergehenden Kontaktbeschränkungen zu kontrollieren und Personen, welche sich im öffentlichen Raum bewegen, anzuhalten und zu befragen. Die befragten Personen sind verpflichtet, Auskunft über Ihre Identität, Geburtsdaten und Wohnort zu erteilen.

In § 2 sind öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen mit mehr als 2 Personen weiterhin untersagt. Davon ausgenommen sind Zusammenkünfte der Behörden der Daseinsfürsorge, der Gerichte usw. die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unabdingbar sind sowie des Landtags, Kreistags und Gemeinderäte. Die Ausschüsse u. Ortschaftsräte sind hier nicht explizit benannt.

Aus diesem Grund sowie, dass keine unaufschiebbaren, wichtigen Entscheidungen in den April-Sitzungen der Ortschaftsräte sowie des Ausschusses Kultur-Sport-Schule-Soziales zu treffen sind - sind diese als vermeidbare Zusammenkunft (Kontakt) zu bewerten. Von einer Durchführung dieser Sitzungen wird also abgesehen.

Die vorgenannten Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit dienen der Reduktion physischer Kontakte im öffentlichen und privaten Bereich, so soll eine Verringerung der Übertragungsmöglichkeiten des neuartigen Coronavirus erreicht und dessen Ausbreitung verlangsamt werden. Ich bedanke mich für Ihr Verständnis.

Ihr Bürgermeister

Steffen Kunnig

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Stand: 03.04.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kabelsketal,

am 02.04.2020 wurde durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt eine neue 3.Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus erlassen – sie tritt zum 03.04.2020 in Kraft.

Bezugnehmend auf diese Verordnung möchte ich an dieser Stelle insbesondere auf den § 18 – Vorübergehende Kontaktbeschränkungen – hinweisen.

Demgemäß wird jeder angehalten, Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und bei unvermeidbaren Kontakten einen Mindestabstand von 1,50m einzuhalten.

Außerdem ist das Verlassen der eigenen Wohnung nur bei Vorliegen triftiger Gründe, welche in den Punkten 1. bis 15. abschließend aufgezählt sind, erlaubt.

Die Sicherheitsbehörden und die Polizei sind befugt, die Einhaltung der vorübergehenden Kontaktbeschränkungen zu kontrollieren und Personen, welche sich im öffentlichen Raum bewegen, anzuhalten und zu befragen. Die befragten Personen sind verpflichtet, Auskunft über Ihre Identität, Geburtsdaten und Wohnort zu erteilen.

Die vorgenannten Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit dienen der Reduktion physischer Kontakte im öffentlichen und privaten Bereich, so soll eine Verringerung der Übertragungsmöglichkeiten des neuartigen Coronavirus erreicht und dessen Ausbreitung verlangsamt werden.

Diese Kontaktbeschränkungen stellen nach aktueller Erkenntnislage für die breite Bevölkerung das einzige wirksame Mittel zum Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit dar. Ich bitte Sie daher um strikte Einhaltung, auch wenn es schwerfällt – gerade im Hinblick auf die bevorstehenden Osterfeiertage. Man wünscht sich für die Feiertage gemeinsame Stunden mit Angehörigen, auch außerhalb des eigenen Hausstands, wie bspw. Großeltern, Enkeln oder Nichten und Neffen, aber bitte verzichten Sie darauf – im Interesse aller Beteiligten.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien trotz der momentanen Krisensituation und der damit verbundenen persönlichen Einschränkungen ein schönes Osterfest und einen fleißigen Osterhasen!

Ihr Bürgermeister

Steffen Kunnig

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aktualisiert am 22.03.2020

Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes  hat  die Landesregierung Sachsen-Anhalt mit Verordnung vom 17.03.2020  zunächst befristet für den Zeitraum 18.03.2020 bis 19.04.2020 Festlegung getroffen, welche ich an dieser Stelle nur kurz zusammenfassen möchte:

1. Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern dürfen nicht stattfinden – dies schließt auch Veranstaltungen unter freiem Himmel ein. Daher werden alle im Veranstaltungskalender des Amtsblattes bereits angekündigten  Veranstaltungen bis 19.04.2020 abgesagt.                                 

2. Die unter § 2 aufgelisteten Gewerbebetriebe, Vergnügungsstätten und Einrichtungen dürfen nicht für   den Publikumsverkehr geöffnet werden – in Kabelsketal sind davon beispielsweise die Jugendclubs, Seniorentreffs und auch Spielplätze betroffen. Hierzu möchte ich Sie eindringlich auffordern, diese Sperrung ernst zu nehmen und auf eine Nutzung des Spielplatzes bzw. sogar Treffen mit anderen Personen auf dem Spielplatz zu verzichten, um mögliche Übertragungsketten zu vermeiden.

3. Für Gastronomie- und Hotelbetriebe wurden Sonderregelungen getroffen, worüber die jeweiligen Betreiber bereits informiert und zur Einhaltung aufgefordert worden sind.

4. Auch der Sportbetrieb in allen öffentlichen (oder auch privaten) Sportanlagen ist untersagt, unabhängig ob in geschlossenen Räumen oder auf dem Sportplatz. Die jeweiligen Vereine sind hierüber ebenfalls schon unterrichtet.

5. Auch die Gemeindeverwaltung bleibt weiterhin für den Besucherverkehr geschlossen und ist nur telefonisch oder per Mail zu erreichen (siehe Information vom 17.03.2020).

Diese gravierenden Einschränkungen in das sozio-kulturelle Leben der Bürger dient der Vermeidung von unkalkulierbaren Verbreitungswegen und unser aller Sicherheit bzw. Gesundheit! Bitte haben Sie Verständnis und geben Sie aufeinander acht.

Für weitergehende Fragen möchte ich auf die Pressemitteilungen des Gesundheitsamtes Landkreis Saalekreis hinweisen, welches hierzu auch eine Hotline für alle Fragen zum Thema Corona-Virus eingerichtet hat.

https://www.saalekreis.de/de/aktuelles-publikationen/coronavirus.html

https://warnung.bund.de/meldung/Information_des_Landrats/DE-ST-SK-W070-20200322-000

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern Gesundheit sowie genug Kraft und Ausdauer diese Krisenzeit wohlbehalten zu überstehen.

Kunnig
Bürgermeister

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aktualisiert am 17.03.2020

Aus gegebenen Anlass noch folgende wichtige Informationen:

Kita „Zwergenland“ OT Naundorf

Aufgrund der krankheitsbedingten Personalausfälle muss die Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ im OT Naundorf ab 18.03.2020 geschlossen werden bzw. kann die derzeitige Notbetreuung vorerst nicht weiter gewährleistet werden. Ein Ausweichangebot auf andere Kindertageseinrichtungen ist im Hinblick auf das Verbreitungsrisiko nicht möglich.

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Kostenbeiträge für Kinderbetreuung

Bezüglich der durch die Landesregierung angeordneten Schließung aller Kindertageseinrichtungen besteht nach der aktuellen Gesetzeslage kein Rechtsanspruch auf Rückerstattung der Kinderbetreuungskosten für diesen Zeitraum, diese sind entsprechend der abgeschlossenen Betreuungsvereinbarung weiterhin zu entrichten. Sofern sich an dieser Rechtslage etwas ändern sollte werden wir Sie aktuell unterrichten.

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Sofortige Schließung der Verwaltung

Zur Eindämmung der Ausbreitung der Infektionskrankheit durch den Corona-Virus veranlasst die Gemeinde Kabelsketal folgende Maßnahmen:

Die Verwaltung ist ab sofort bis auf Weiteres geschlossen. Anfragen können telefonisch zu folgenden Zeiten (ausgenommen Mittagspause von 12.00 bis 13.00 Uhr) oder per E-Mail gestellt werden:

-       Montag               von 9.00 bis 16.00 Uhr

-       Dienstag             von 9.00 bis 18.00 Uhr

-       Mittwoch            von 9.00 bis 12.00 Uhr                                 

-       Donnerstag        von 9.00 bis 15.00 Uhr

-       Freitag               von 9.00 bis 12.00 Uhr

Bei unaufschiebbaren und dringenden Angelegenheiten, die persönlich geklärt werden müssen, bitten wir vorab um eine Terminvereinbarung per Telefon. Die Erreichbarkeiten der Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung entnehmen Sie bitte folgender Übersicht:

Von einer Terminvereinbarung sollte im gegenseitigen Interesse abgesehen werden, falls persönliche gesundheitliche Bedenken entgegenstehen

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Schließung aller öffentlicher Einrichtungen u. Spielplätze

Die Sporthallen, Jugendclubs und das Vereinshaus sowie Dorfgemeinschaftshaus sowie die öffentlichen Spielplätze werden bis auf weiteres geschlossen.

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Absage aller öffentlichen Veranstaltungen

Alle öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates, der Ausschüsse und Ortschaftsräte im Zeitraum bis 13.04.2020 werden abgesagt.

Gleiches gilt für die im Veranstaltungskalender (Amtsblatt 20.03.2020) angekündigten Veranstaltungen bis einschließlich 13.04.2020 der Jagdgenossenschaften und Vereine.

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Über weitere Entwicklungen werden wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden halten.

 

aktualisiert am 16.03.2020

Aufgrund des am 15.03.2020 ergangenen Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zur Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nr. 1-3, 5 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gelten für die Inanspruchnahme einer Notbetreuung konkrete Voraussetzungen, welche in Form einer Bescheinigung durch den jeweiligen Arbeitgeber nachzuweisen sind. Die entsprechenden Formulare erhalten Sie nachfolgend im Download oder nach vorheriger telefonischer Rücksprache auch bei der betreffenden Einrichtungsleitung.

Bitte lassen Sie sich das Formular von Ihrem Arbeitgeber ausfüllen, unterschreiben u. legen Sie es der Leitung dann vor, wenn Sie Ihr Kind in die Einrichtung bringen möchten. Ohne Vorlage dieses Nachweises (beider Elternteile) kann Ihr Kind nicht zur Notbetreuung aufgenommen werden.

Gleichzeitig bitten wir um (telefonische) Voranmeldung in der Einrichtung, ab wann Ihr Kind diese Notbetreuung benötigt.

Unabhängig davon werden grundsätzlich nur gesunde Kinder, ohne jegliche Krankheitsanzeichen, angenommen.

Über die weitere aktuelle Entwicklung werden wir Sie an dieser Stelle unterrichten.

Kunnig
Bürgermeister

 

aktualisiert am 14.03.2020


Aufgrund der Anordnung der Landesregierung Sachsen-Anhalt bleiben ab 16.03.2020 vorerst bis 13.04.2020 alle Kindertageseinrichtungen und Schulen im Land Sachsen-Anhalt geschlossen.

Ungeachtet dessen bleibt die Dienstpflicht der Lehrer und Erzieher sowie des weiteren pädagogischen Personals zur Absicherung einer NOTBETREUUNG bestehen.

Die NOTBETREUUNG wird zur Verfügung gestellt für Eltern, die keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit finden können, jedoch unter der Voraussetzung, dass das Kind gesund ist und keinerlei Krankheitsanzeichen zu erkennen sind.
Grundsätzlich wird die NOTBETREUUNG ab Montag zunächst in allen Kindertageseinrichtungen, Horten und den beiden Grundschulen der Gemeinde Kabelsketal gewährleistet. Ziel ist es jedoch, die Anzahl der betreuten Kinder möglichst kurzfristig gegen Null zu verringern.

Es wird an die Eltern appelliert, im Sinne der Gesundheit Ihrer Kinder und Ihrer Familien die Verbreitungsmöglichkeiten einzudämmen und nach Möglichkeit auf eine Notbetreuung zu verzichten.
Ich bitte um Ihr Verständnis und auch Besonnenheit, um gemeinsam diese landesweite Krisensituation in unserer Gemeinde bestmöglich zu meistern.

Über weitere Maßnahmen werden wir Sie aktuell auf der Homepage der Gemeinde unterrichten oder Sie informieren sich auf der Homepage des Landkreises: https://www.saalekreis.de/de/aktuelles-publikationen.html

Kunnig
Bürgermeister

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Formular - Notbetreuung - Erlass 15.03.2020.pdf
69 KB

© Maik Stahl E-Mail

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