Aktuelles

Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld“ 15. Planänderung

Die Flughafen Leipzig/Halle GmbH hat gemäß §§ 8, 10 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) beantragt, den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld“, zuletzt geändert durch den 14. Änderungsplanfeststellungsbeschluss vom 12. Juni 2020, zu ändern.

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Erweiterung des Vorfeldes 4, den Bau zusätzlicher Rollwege, Flächen für die Flugzeugenteisung, eine Schneedeponie sowie sonstige Nebenanlagen und Entwässerungsanlagen, die Ausweisung von Hochbauflächen sowie temporäre Flächen für die Baustelleneinrichtung und die Oberbodenlagerung.

Das Vorhaben wird auf Antrag der Vorhabenträgerin einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen, da dies angesichts Größe und Auswirkungen zweckmäßig ist.

Das Planfeststellungsverfahren hat mit der Bekanntmachung vom 12. November 2020 begonnen. Die Planänderungsunterlagen haben in der Zeit vom 16. November 2020 bis
15. Dezember 2020 in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird, ausgelegen.

Die Bekanntmachung sowie die Unterlagen sind seit dem 16. November 2020 auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik ⇒ Infrastruktur ⇒ Luftverkehr sowie im UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de zugänglich.

Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen der Auslegung vom 16. November 2020 bis zum 15. Dezember 2020 hat die Landesdirektion entschieden, eine erneute Auslegung durchzuführen, damit die Bürgerinnen und Bürger sich umfassend beteiligen können. Die Landesdirektion wird die nach Maßgabe dieser erneuten Auslegung fristgerecht eingehenden Einwendungen, Stellungnahmen und Äußerungen behandeln wie bis zum Ablauf der Einwendungsfrist zum 15. Februar 2021 fristgerecht eingegangenen Vortrag und sie ebenfalls in der Planfeststellung verbescheiden.

Die Vorhabenträgerin hat die nachfolgend aufgeführten Unterlagen vorgelegt, die auch Gegenstand der erneuten Auslegung sind:

Ordner Nr. Bezeichnung der Unterlage
1
  • Antragsschreiben mit Übersichtsplan und Erläuterungen DHL zur Standortentwicklung
  • Luftverkehrsprognose
  • Flugbetriebsflächen: Erläuterungsbericht, Lagepläne Rollwege und Vorfeld, Höhenverbundpläne, Regelquerschnitt Rollwege
  • Hochbauliche Anlagen: Erläuterungsbericht und Pläne
  • Bauwerksverzeichnis und -plan
  • Verkehrsplanerische Untersuchung Straße
  • Abwicklung der Baumaßnahmen: Erläuterungen und Lagepläne
2

Landschaftspflegerische Begleitplanung:

  • Bestands- und Konfliktplan,
  • Übersichtslageplan
  • Lagepläne der geplanten Maßnahmen (im und westlich des Flughafengeländes, östlich Beuditz, westlich und nordwestlich Freiroda, nördlich Radefeld, östlich Gerbisdorf, ehemalige Ortslage Kursdorf und östlich angrenzender Bereich, westlich Papitz, in Kleingartenanlage Bergstraße in Schkeuditz sowie westlich der Radefelder Allee)
3

Entwässerung Vorfeld- und Gebäudeflächen und Rollwege

  • Erläuterungsbericht mit diversen Anlagen,
  • Oberflächen- und Schmutzwasserentsorgung (Lageplan Strangschema, Längsschnitte Vorfeld- und Bahnflächensammler, Bauwerkspläne, Grundrisse und Schnitte            
4 Grunderwerb (Pläne und Verzeichnis)


Umweltauswirkungsbezogene Unterlagen (einschließlich Schutzgut Mensch):

Ordner Nr. Bezeichnung der Unterlage
4
  • Fachgutachten Wasserrahmenrichtlinie
  • Klimagutachten
  • Luftschadstoff- und Geruchsprognose
5

Fluglärmprognose (Bericht mit Mengengerüsten, Karten Isophondarstellungen, Berechnungsergebnisse für Immissionsorte)

6
  • Datenerfassungssysteme (Validierung, Bericht zur Erstellung, Darstellungen der An- und Abflugstrecken, Platzrunden, Hubschrauberstrecken, Rollwege und Ersatzpositionen)
  • Datenerfassung für Prognosenullfall 2032
7 Datenerfassung für Planfall 2032
8
  • Bodenlärmgutachten (mit Tabelle Gesamtlärm)
  • Baulärm- und Erschütterungsprognose
  • Bericht zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung (mit Karten Untersuchungsraum)
9
  • Erläuterungsbericht zum Landschaftspflegerischen Begleitplan (mit Biotoptypenkartierungen, faunistischen Erfassungen, Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung, Maßnahmenblättern für die einzelnen Maßnahmen, Übersichtsplan, Tabelle Flächenübersicht, Beschreibung Ökokonto-Maßnahmen des Staatsbetriebes Sachsenforst)
  • Artenschutzfachbeitrag (mit Karten)
  • Verträglichkeitsstudien zu Vogelschutzgebieten (Agrarraum und Bergbaufolgelandschaft bei Delitzsch, Leipziger Auwald, Saale-Elster-Aue südlich Halle) und FFH-Gebieten (Brösen Glesien und Tannenwald, Leipziger Auensystem, Elster-Luppe-Aue)

 

Die Auslegung der Planunterlagen wird gemäß § 3 Abs. 1 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt. Unterlagen werden in der Zeit vom 28. Juni 2021 bis einschließlich 27. Juli 2021 gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung (Rubrik ⇒ Infrastruktur ⇒ Luftverkehr) zugänglich gemacht. Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen  werden außerdem im UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de zugänglich gemacht.

Die Planunterlagen liegen als zusätzliches Informationsangebot gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 PlanSiG in der Zeit vom 28. Juni 2021 bis einschließlich 27. Juli 2021 in der Gemeindeverwaltung Kabelsketal, Hauptgebäude (Dachgeschoss-Sitzungsraum), Lange Straße 18, 06184 Kabelsketal zu den Öffnungszeiten:

Montag:           9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag:         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch:         geschlossen
Donnerstag:    9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Freitag:            geschlossen

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Durch die notwendig gewordene Schließung der Verwaltungsgebäude der Gemeinde Kabelsketal und der Empfehlungen des Gesundheitsamtes des Landkreis Saalekreis bitten wir für die Einsichtnahme in die Unterlagen einen Termin unter der Rufnummer 034605/33250 oder 034605/33252 zu vereinbaren. Die Zeit der Einsichtnahme ist auf 30 min zu beschränken.

Sollte diese Zeit nicht ausreichend sein, so bitten wir darum einen weiteren Termin zu vereinbaren.

Bitte nutzen Sie vordringlich die Möglichkeit der Einsichtnahme auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung 

Zusätzlich werden die vorgenannten Unterlagen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 PlanSiG während dieser Frist auch an den folgenden leicht zu erreichenden Orten ausgelegt:

  • Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Raum  340, zu den Dienstzeiten Montag bis Freitag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr (um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten, Tel. 0341 / 9773201, Zugang nur mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz, Erteilung Selbstauskunft);
  • Flughafen Leipzig/Halle GmbH, Terminalring 13, 04435 Flughafen Leipzig/Halle,  Terminal B Konferenzraum 2, Montag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Samstag 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr (eine vorherige Terminvereinbarung ist erforderlich unter 0341 / 2241724 oder 0341 / 2241159, die jeweils gültige Corona-Schutz-Verordnung ist zu beachten, Zugang nur mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz, Erteilung Selbstauskunft).

Es gelten die durch die Corona-Pandemie bedingten Verhaltensregeln.

Maßgeblich sind allein die im Internet auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter dem Pfad https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung  (Rubrik ⇒ Infrastruktur ⇒ Luftverkehr veröffentlichten Unterlagen.

1.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis einen Monat nach Ablauf der Frist der Veröffentlichung im Internet am 27. Juli 2021 – also bis einschließlich 27. August 2021 - bei der Landesdirektion Sachsen (Postanschrift: Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz) oder der Dienststelle in Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, bzw. bei der Gemeindeverwaltung Kabelsketal, Lange Straße 18, 06184 Kabelsketal, Einwendungen gegen den Plan schriftlich erheben. Die Erhebung zur Niederschrift wird aufgrund der aktuellen Situation durch die COVID-19-Pandemie gemäß § 4 Abs. 1 PlanSiG ausgeschlossen. Die Vermeidung einer dazu notwendigen Kontaktaufnahme erscheint zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und zur Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens geboten. Gemäß § 4 Abs. 2 PlanSiG besteht ferner die Möglichkeit, Einwendungen elektronisch unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de einzureichen. Die Einwendung (E-Mail) bedarf keiner qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz und keiner eigenhändigen Unterschrift.

Die Einwendungen müssen Namen und Anschrift des Einwenders enthalten sowie den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.

Nach Ablauf dieser Frist sind alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, in dem Verfahren zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses ausgeschlossen.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

Eingangsbestätigungen werden nicht erteilt.

Alle frist- und formgerecht erhobenen Einwendungen bleiben wirksam. Es besteht daher keine Notwendigkeit, bereits erhobene Einwendungen nochmals zu erheben.

2.

Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Ersetzung der Auslegung des Plans durch die Veröffentlichung im Internet benachrichtigt. Ihre Einwendungen und Stellungnahmen sind ebenfalls innerhalb der in der Nr. 1 genannten Frist bei den in dieser Bekanntmachung bezeichneten Stellen abzugeben.

3.

Die Planfeststellungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 10 Abs. 2 Nr. 2 LuftVG). Sie kann statt eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchführen (§ 5 PlanSiG).

Findet ein Erörterungstermin oder eine Online-Konsultation statt, wird diese(r) öffentlich bekannt gemacht. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Planfeststellungsbehörde zu geben ist. Bei Nichtteilnahme eines Beteiligten am Erörterungstermin oder an der Online-Konsultation kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins oder der Online-Konsultation beendet.

Der Erörterungstermin oder eine Online-Konsultation sind nicht öffentlich.

4.

Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin, an der Online-Konsultation oder die Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

5.

Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin oder in der Online-Konsultation, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

6.

Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

7. 

Vom Beginn der Auslegung des Plans am 16. November 2020 ist eine Veränderungssperre nach § 8a Abs. 1 LuftVG in Kraft getreten, d.h. auf den vom Plan betroffenen Flächen dürfen wesentlich wertsteigernde oder die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden. Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Unternehmer (Vorhabenträgerin) ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 8a Abs. 3 LuftVG).

8.

Da für das Vorhaben eine UVP durchgeführt wird, wird darauf hingewiesen,

  1. dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,

  2. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,

  3. dass mit den zugänglich gemachten Planunterlagen ein UVP-Bericht nach § 16 UVPG vorgelegt wurde,

  4. dass der Behörde bei Beginn des Beteiligungsverfahrens (Bekanntmachung am 12. November 2020) keine weiteren entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen vorlagen,

  5. dass die Anhörung zu den zugänglich gemachten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß
    § 18 UVPG ist,

  6. dass nach Beginn des Beteiligungsverfahrens weitere Informationen, unter anderem die Stellungnahmen der anerkannten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, die für den Planfeststellungsbeschluss von Bedeutung sein können, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, eingegangen sind. Sie sind auch nach dem Ablauf der Veröffentlichungsfrist am 27. Juli 2021 nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich. Dies gilt auch für künftig eingehende Informationen, die für den Planfeststellungsbeschluss von Bedeutung sein können.

Datenschutzhinweise gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen stellen Sie der Landesdirektion Sachsen Personen bezogene Daten zur Verfügung. Die Landesdirektion Sachsen erhebt solche Daten auch bei Meldebehörden, Grundbuchämtern und im Handelsregister. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die Daten werden der Vorhabenträgerin übermittelt. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 sowie Artikel 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere welche Rechte Ihnen diesbezüglich zustehen, erfahren Sie unter dem folgenden Link: https://www.lds.sachsen.de/datenschutz (⇒ Unterlagen ⇒ Planfeststellungsverfahren Infrastruktur). Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.


i. A. der Landesdirektion Sachsen

© Nicole Abel E-Mail

Zurück